Bereits zweimal fiel im vergangenen Jahr der Ausschuss für Bildung und Schule aus, dessen Vorsitz die CDU führt.
Die Grünen sind der Meinung das diese Ausfälle rein taktischer Natur sind. So hätte man die ausgefallenen Termine auch nutzen können, um mit den Schulleiter*innen des MEG und des RNG über die unterschiedlichen Aussagen in den Gutachten der Assmann Gruppe und briregio zu diskutieren. Dann hätte man schnell festgestellt, dass die Gutachten von unterschiedlichen Voraussetzungen ausgehen und briregio die Fünfzügigkeit unberücksichtigt lässt.
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen beantragt für die zukünftigen Sitzungen des Ausschusses für Bildung und Schule, die Leiter*innen der Schulen als Gast einzuladen, soweit es einen Tagesordnungspunkt gibt, der direkt mit der entsprechenden Schule im Zusammenhang steht. Sie sollten dann nicht im Plenum, sondern auf dem Podium für Erläuterungen zur Verfügung stehen.
